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Die Europawahl lässt mich einigermaßen ratlos zurück. Seit dem 9. Juni denke ich darüber nach. Für die Wahlerfolge populistisch-autoritärer Parteien kann man viele Ursachen finden. In den folgenden Überlegungen geht es – mit Blick auf Deutschland - um die Verantwortung der Parteien und des Einzelnen in der Demokratie.

Manchmal passieren die interessantesten Dinge direkt vor unserer Nase und wir merken es nicht. Oder erinnern Sie sich an die Zukunftskonferenz der EU? Sie endete vor fast genau zwei Jahren, am 9. Mai 2022. Tausende Bürgerinnen und Bürger waren daran beteiligt. Was waren die Ergebnisse, wurden sie verwirklicht – und was kann man daraus lernen?

Die Verwirklichung der Kapitalmarktunion steht gegenwärtig auf der Agenda europäischer und nationaler Politik. Als ein wesentlicher Baustein der Zukunft erwähnte sie Präsident Macron in seiner Rede am 25. April 2024 in der Sorbonne. Christophe Braouet erläutert die Bedeutung der Kapitalmarktunion in einem Gespräch mit der Eurolandpost.

Aufgrund des Kriegs in der Ukraine beginnt Europa mit dem Aufbau einer eigenen, leistungsfähigen Verteidigungsindustrie. Und das ist nur ein Schritt von weiteren, der zu mehr Unabhängigkeit der EU in Politik und Wirtschaft führen wird. Mehr Souveränität ermöglicht auch mehr Demokratie.

In Deutschland wurde wochenlang gegen „rechts“ oder „rechtsextrem“ demonstriert. Nicht nur mit positiven Folgen: Dies kann die gesellschaftliche Polarisierung noch steigern und trägt zur Problemlösung kaum bei.

Es gibt sogenannte Halleluja-Europäer, die meinen, dass man in absehbarer Zeit auf die Nationalstaaten Europas verzichten könne. Darauf zu setzen, wäre ein schwerer politischer Fehler. Denn er könnte die europäische Integration selbst gefährden. Das wiederum wäre keinesfalls im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Damit nationale und europäische Politik den Menschen dient, muss jedoch eine wichtige Voraussetzung gegeben sein - die Demokratie.