Mit 15 Worten durch Italien
Als Sebastian Heinrich zwölf Jahre alt war, zog er mit seinen Eltern von Bayern nach Italien. Dort, genauer in Kampanien mit der Hauptstadt Neapel, verbrachte er den Rest seiner Schulzeit. Da er außerdem eine Italienerin aus dem Norden des Landes heiratete, ist seine Familie zur Hälfte italienisch. Wenn er über Italien schreibt, ist es also kein Blick von außen, sondern der Blick eines Beteiligten. Er wünscht sich, sein Buch möge den Leserinnen und Lesern helfen, Italien besser zu verstehen, unabhängig davon, was sie bereits über das Land wissen. (a)
Dabei verfällt Heinrich nie in Stereotype. Praktisch jede seiner Äußerungen wird belegt, der Anhang umfasst dreißig Seiten. Und da es für ihn keine Sprachbarriere gibt, sind fast alle seine Quellen italienisch. Der Autor gibt damit ein sehr gutes Beispiel dafür, wie Europäer mit- und übereinander reden und schreiben sollten, damit das europäische Projekt Zukunft hat. Dabei kommt das Thema EU und europäische Einigung in seinem Buch, das Italien gewidmet ist, fast nur am Rande vor.
Bei ungefähr einem Drittel der von ihm ausgesuchten 15 Wörter überwiegt der politische Aspekt. Und mehr noch, sie werfen ein Schlaglicht auf den Zustand der Demokratie. Zwar am Beispiel Italiens, doch mit Relevanz für ganz Europa und darüber hinaus. Es sind die folgenden Kapitel: „Berlusconismo – Wie der cavaliere Italien verändert hat“, „Dietrologica – Verschwörungsglauben auf Italienisch“, „LVI – Der lange Schatten des Faschismus“, „Mezzogiorno – Warum der Norden über den Süden die Nase rümpft – und umgekehrt“ und schließlich „Papeete – Warum in Italien so oft die Regierung stürzt“. Jedes dieser Kapitel macht jeweils eine Bedrohung der Demokratie sichtbar.
„Berlusconismo“
Berlusconi kann als der Trump Italiens (oder Europas) gelten. Er ging dem amerikanischen Amtsinhaber als Rollenmodell voraus. Denn in Italien zeigten sich die Krisenerscheinungen gut zwei Jahrzehnte früher. Auch Berlusconi wurde beim Aufbau seiner Wirtschafts- und Medienmacht durch kein Gesetz gebremst. So wurde er schließlich zum Nutznießer eines Umsturzes des Parteiensystems von Anfang der 1990er Jahre. Dies war die Folge eines „gigantischen Korruptionsskandals“, bekannt als „tangentopoli“. (b) Schmiergeldzahlungen von Unternehmen an alle größeren Parteien kamen ans Licht. Die Bürger waren in Rage und änderten ihr Wahlverhalten. Berlusconi befürchtete den Rückschnitt seiner Medienmacht und begann mit dem Aufbau seiner politischen Bewegung Forza Italia.
Auch dass er sich in mehr als dreißig Prozessen (c) vor Gericht verantworten musste, erinnert an Trump. Anlass waren Steuerbetrug, Korruptionsdelikte und illegale Parteienfinanzierung. (d) Seine Regierung schaffte deshalb Gesetze, die zuvörderst seiner Person dienen sollten. So beispielsweise „die faktische Abschaffung des Straftatbestands der Bilanzfälschung“. (c) Dennoch gewinnt er drei nationale Wahlen und wird 1994, 2001 und 2008 Regierungschef Italiens. Und ab 2001 der erste seit Beginn der Republik, der eine ganze Legislaturperiode übersteht.
„Papeete“
Unter „Papeete“ versteht man in Italien „eine grob leichtfertig ausgelöste Regierungskrise“. Papeete ist zwar der Name der Hauptstadt von Französisch-Polynesien, aber so heißt auch ein Strandclub in Norditalien. Bei einer Strandtour im Sommer 2019 kündigte der damalige stellvertretende Regierungschef Matteo Salvini, sozusagen in der Badehose, die Regierungskoalition auf. Er scheiterte letztlich, doch oft genug sind solche Versuche erfolgreich: In Deutschland gab es seit 1949 neun Bundeskanzler und 24 Regierungskabinette. Seit 1946 amtierten in Italien dagegen 31 Ministerpräsidenten und 68 Regierungskabinette. (e)
„Teilweise liegt es an den Spielregeln der Politik, teilweise an ihren Spielern“, schreibt Heinrich. (e) Was die Spielregeln betrifft, so gibt es einige Unterschiede im Vergleich zu Deutschland. In Italien liegen die Hürden niedriger, um der Regierung das Vertrauen zu entziehen. In Deutschland gibt es dagegen das in der Verfassung verankerte Konstruktive Misstrauensvotum. Dies bedeutet, dass das Parlament einen Kanzler nur abwählen kann, wenn gleichzeitig ein neuer Amtsinhaber die Mehrheit der Stimmen erhält. (f) Ein weiterer Unterschied ist, dass die Parteien bereits vor den Wahlen Koalitionen eingehen, um ihre Wahlchancen zu verbessern. (g) Diese Wahlkoalitionen können jedoch gleich nach der Wahl zerfallen.
In der Ersten Republik, bis 1992, seien die Kabinette wacklig gewesen, das Parteiensystem aber stabil. (h) Heute käme zur Instabilität der Regierungen die des Parteiensystems hinzu. Vor allem die rechten Parteien seien „sehr stark auf ihre jeweilige Führungsfigur ausgerichtet“ und die Parteichefs scharten vor allem loyale Menschen um sich. (i) Hinsichtlich der Spieler macht sich Heinrich keine Illusion. Es sei auch die „erbärmliche Qualität eines großen Teils der politischen Klasse“, die die Regierungen so häufig stürzen lasse.
Folgen für die Demokratie – nicht nur in Italien
Italiens Staatspräsident musste, um das Schlimmste zu verhindern, seit den 1990er Jahren vier Technokraten-Regierungen wie unter Mario Monti oder Mario Draghi ins Amt berufen. „Ein Außenseiter wird reingebeten, um zu reparieren, was die eigentlich Verantwortlichen jedes Mal aufs Neue vermasseln.“ (3) Und das schlachten häufig genug Populisten von rechts bis links für sich aus.
Die Demokratie bleibt auf nationaler Ebene bestehen, aber sie ist beschädigt. Man muss das als Versagen werten. Nicht nur in Italien. So sagt der Politikwissenschaftler Simon Bein: „Der Vertrauensverlust ist das Resultat konkreter Schwächen der liberalen Demokratien in den letzten dreißig bis vierzig Jahren. Diesen muss mit konkreter Problemlösungskapazität und alltäglicher Erfahrbarkeit demokratischer Politik begegnet werden.“ (4)
Sebastian Heinrich wünscht sich zu Recht, dass Italien ernstgenommen wird. (j) Vieles spricht dafür, beispielsweise die Wirtschaftskraft oder die Größe des Landes. Aber um von anderen ernst genommen zu werden, muss man sich selbst ernst nehmen. Ein wichtiger Schritt dahin wäre, in der nationalen Politik künftig mehr Verantwortung walten zu lassen. Das ist der Parteipolitik in Italien ebenso zu wünschen wie den Bürgerinnen und Bürgern des Landes - und dem Rest Europas.
Margit Reiser-Schober
Fehler im Inhalt? – eurolandpost (at) gmx.eu
- Podcast „Kurz gesagt: Italien“
https://kurzgesagt-italien.podigee.io/
- Autor Sebastian Heinrich und sein Buch „Kurz gesagt: Italien“
https://www.suhrkamp.de/person/sebastian-heinrich-p-17572
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- Technokraten-Regierungen in Italien
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mario-draghi-sind-technokraten-die-besseren-politiker-17194764.html
- Politikwissenschaftler Simon Bein:
https://www.nomos.de/quo-vadis-demokratie-perspektiven-zur-staerkung-der-demokratie/